The second Meeting of States Parties to the Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons (TPNW) took place in New York at the end of 2023. The treaty expresses concern about the humanitarian consequences of the use of nuclear weapons and calls for the complete destruction of nuclear weapons. No NWS or US ally are signatories to the TPNW. Israel possesses at least 200 nuclear weapons and opposes making the Middle East a Nuclear-weapon-free zone (NWFZ).

The Second Meeting of States Parties to the Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons (TPNW) took place in New York from 27 November to 1 December 2023. From the organizers’ point of view, it was quite successful.

Zum Ableben von Henry Kissinger

Henry Kissinger prägte in den siebziger Jahren als Sicherheitsberater und Außenminister entscheidend die amerikanische Außenpolitik. Darüber hat er in seinen Memoiren ausführlich berichtet. Er war ein Spiegel amerikanischer Widersprüchlichkeiten. Er war ein großartiger strategischer Denker verbunden mit besessenem politischen Egozentrismus. Er stellte moralische Ansprüche, während er humanitäre Überlegungen verwarf und Menschenrechte ignorierte. Er wusste geopolitische Macht einzusetzen, fürchtete aber Ideen, die, wie er glaubte, gefährlich wären und die nicht seinen Vorstellungen entsprachen. Kissingers Versuche, Stabilitäten für die USA zu schaffen, schloss die Unterstützung von Staatsstreichen – ungeachtet davon, ob es sich dabei um Demokratien handelte – und die Akzeptanz von massenhaften zivilen Opfern ein. Diplomatie war für ihn, all diese Gegensätze auf einen gemeinsamen Nenner zu heben, und – wie er sagte – „Wahrscheinlichkeiten abzuwägen” und „Nuancen der Möglichkeiten zu meistern”.1 Kissingers Memoiren und seine thematischen Bücher bieten eine unverzichtbare Quelle für das Studium der amerikanischen Außenpolitik. Sie beschönigen aber auch seine Rolle, wenn nötig durch Unterlassungen und historische Unwahrheiten.

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Die Gesprächsteilnehmer sind Tom Sauer, Professor an der Universität Antwerpen, und Heinz Gärtner, Prof. an der Universität Wien und unter anderem auch Redaktionsmitglied von INTERNATIONAL. Die beiden Experten sind beunruhigt über die Entwicklungen der letzen Jahre, welche eine deutliche Verschlechterung der internationalen Rüstungskontrollen, vor allem auch im Bereich der Atomwaffen, zugleich aber die Entwicklung neuer, kleinerer und daher leichter einsatzbarer, Waffensysteme gebracht haben. Ein verstörendes Gespräch, das man sich unbedingt ansehen sollte.

Der Vertrag über das Verbot von Atomwaffen bietet eine Alternative zu einem nuklearen Wettrüsten

Das zweite Vertragsstaatentreffen des Atomwaffenverbotsvertrags (TPNW) fand im Dezember 2023 in New York statt. Es ist aus der Sicht der Veranstalter durchaus erfolgreich verlaufen und endete mit einem gemeinsamen Abschlusstext. Die erste dieser Konferenzen gab es Ende Juni 2022 in Wien.

Der Vertrag drückt Besorgnis über die humanitären Konsequenzen eines Nuklearwaffeneinsatzes aus und fordert die völlige Vernichtung von Nuklearwaffen. Er trat im Jänner 2021 in Kraft und erreichte bis zur Konferenz 93 Ratifikationen und 69 Unterzeichner. Das sind insgesamt etwa drei Viertel der Staatenwelt.

The USA is a superpower and superpowers primarily pursue their own interests by securing and/or expanding their power. This also happens to avoid that challengers do not emerge to dispute their power. The means are diplomacy, armaments and military interventions. The USA promises its friendly states protection from these global and regional competitors, who are often perceived as aggressive. The USA has earned a good reputation in history in this respect. They helped the Europeans defeat aggressive states in both world wars. They acted as a protective power in the “East-West conflict” against communism. Success was highlighted by nuclear deterrence and rearmament in the Korean hot war of 1950-1953 and the Cold War.