1. Introduction

This text discusses several key aspects related to nuclear arms control and international agreements. The text provides insights into the complex landscape of nuclear arms control, including the history of MAD, the challenges of the INF Treaty, and the significance of the JCPOA in maintaining global security. It highlights the importance of addressing these issues to prevent nuclear proliferation and potential conflicts.

This text further discusses the prospects for denuclearization and security on the Korean Peninsula, the challenges associated with nuclear weapons prohibition, and the need for a new approach to international security. The text explores the challenges and potential solutions related to denuclearization, nuclear weapons prohibition, and international security, emphasizing the need for a fresh approach to
address these pressing issues.

Schon das Ende des Ost-West­Konfliktes nahmen die Kriti­ker der Neutralität zum An­lass, deren Ableben auszurufen. Das Argument basierte auf dem Fukuyama-Moment als „Ende der Geschichte“, wonach eine einzige liberale Weltordnung große Kon­flikte überwunden hätte.

Bald stellte sich heraus, dass es kein Ende der Geschichte gibt, da­her, müsste man schlussfolgern, auch kein Ende der Neutralität. Die Welt entwickelt mit den USA, China und Russland neue Pole, ähnlich denen des Kalten Krieges. Die NATO hat dies antizipiert und vorsorglich nicht ihre Auflösung ausgerufen.

>>> ORF III-Interview – Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) will sich auf eine Monitoringmission zur Überwachung eines möglichen Waffenstillstands in der Ukraine vorbereiten. Politikwissenschafter Heinz Gärtner spricht über die Bemühungen der OSZE bei den Friedensverhandlungen im Ukraine-Russland Konflikt

Europa muss selbständig Friedensverhandlungen beginnen

Präsident Putin wird anerkennen müssen, dass der Gewinn von militärischen Schlachten keinen politischen Frieden bedeutet. Europa muss seine überheblichen Äußerungen zurückweisen, gleichzeitig aber betonen, dass es keinen Krieg mit Russland will. Europa hat nun die Chance, selbstständig Friedensverhandlungen zu beginnen. Es muss die positiven Punkte sowohl des Trump- als auch des EU-Planes aufgreifen: Die Frontlinien müssen eingefroren werden; die de-facto eroberten Gebiete dürfen nicht politisch anerkannt werden.

Ein phasenweiser Rückzug russischer Truppen im Austausch für den Verzicht auf NATO-Mitgliedschaft der Ukraine durch Verhandlungen muss ohne Anwendung von Gewalt möglich werden. Diese Lösung hatte Russland ja schon im März 2022 in Istanbul akzeptiert und dann den Europäern vorgeworfen, dass sie sie torpediert hätten. Militärische Sicherheitsgarantien müssen mit Misstrauensabbau begleitet und in eine europäische Sicherheitsarchitektur, nach den Vorbildern des Wiener Kongresses von 1815 oder der KSZE-Schlussakte von 1975, eingebettet sein. Letztere ermöglichte auch die friedliche Veränderung der deutsch-deutschen Grenze. Die Veränderung der militärischen Demarkationslinie in der Ukraine muss auch möglich bleiben, damit die Ukraine ihre Souveränität und territoriale Integrität auf diplomatischem Wege zurückgewinnen kann.

Why a return to the Istanbul talks and the principles of the CSCE Final Act could pave the way to peace and security in Europe. In this blog post, Heinz Gärtner writes about how a return to the Istanbul talks and the principles of the CSCE Final Act could serve as a diplomatic basis for ending the war in Ukraine and creating long-term security in Europe.