USA wollten Iran angreifen

US-Präsident Donald Trump hat nach einem Bericht der „New York Times“ heute Nacht einen militärischen Vergeltungsschlag gegen den Iran abgeblasen – in letzter Minute. Anlass für das Vorhaben war der Abschuss einer US-Drohne durch die iranischen Revolutionsgarden. Was den Meinungsumschwung bei Trump verursacht hat, ist nicht klar. Es gibt aber zahlreiche Spekulationen.

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Nur Trump kann den Iran-Krieg verhindern

Am Persischen Golf steigt die Kriegsgefahr beinahe stündlich. Nach dem Vorfall rund um die Handelsschiffe muss endlich Vernunft einkehren, bevor aus den Zündfunken ein Flächenbrand wird.

Es gibt eine Chance, eine Eskalation am Persischen Golf zu vermeiden. Die USA müssen sie nur ergreifen, meint Heinz Gärtner in seinem derstandard.at-Gastkommentar.

Spätestens seit der Aufkündigung des Wiener Nuklearabkommens von 2015 (JCPOA) mit dem Iran vor einem Jahr wurde von der US-Regierung Trump die „Zündschnur zum Krieg“ (Heinz Gärtner) gelegt. In diesem Abkommen verpflichtet sich der Iran, niemals und unter keinen Umständen Nuklearwaffen zu erwerben. Einige technische Beschränkungen laufen aus, wie das bei jedem Rüstungskontrollabkommen der Fall ist. US-Außenminister Mike Pompeo stellte daraufhin dem Iran zwölf unerfüllbare Bedingungen: Der Iran sollte seine im Abkommen begrenzte Urananreicherung auf null reduzieren, etwas, was der Iran schon vor 2015 nicht akzeptieren konnte. Der Iran sollte sein Raketenprogramm aufgeben, obwohl die USA gleichzeitig Saudi-Arabien mit stärkeren Raketen und modernen Kampfflugzeugen ausrüsten. Insbesondere sollte der Iran alle seine Militäranlagen (nicht nur die des zivilen Nuklearprogramms) für Inspektionen öffnen, eine Forderung, die kein Land der Welt akzeptieren kann. Eine derartiges nicht erfüllbares Ultimatum Österreichs an Serbien 1914 – sein gesamtes Territorium für die Suche nach den Mördern von Franz Ferdinand zugänglich zu machen – war der Anlass für Österreich, Serbien anzugreifen.

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OCCASIONAL PAPER: WHERE IS EUROPE?

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Europe is no major political factor in the American debate (IIP Vienna)

Since the end of the Bush administration in 2009 there has been a debate among American academics on what kind of world will emerge. Where is Europe in this debate? Europe plays only a marginal role. The main concerns of American academics are the decline of America and the rise of China. Europe is not considered to be a major power factor in the new world. In the best case, Europe is seen as a natural ally because it consists of market economies and liberal democracies. In the worst case, it is seen as irrelevant because it lacks military capacities with global reach.

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„Die Kriegsgefahr ist sehr hoch“

Spannungen zwischen USA und Iran: Sicherheitsexperte verweist auf gefährliche Zuspitzung

Zwar beteuern sowohl die USA als auch der Iran, einen Krieg vermeiden zu wollen. Die Zeichen stehen aber weiter auf Eskalation. Am Mittwoch wurde bekannt, dass das US-Außenministerium den Abzug eines Großteils seiner Diplomaten aus dem Irak angeordnet hat. Das Ministerium verwies zur Begründung auf die Bedrohung durch „USA-feindliche konfessionelle“ Milizen im Nachbarland des Iran. Der Schritt erfolgte wenige Tage nach einem Besuch von Außenminister Mike Pompeo in Bagdad, bei dem er von einer „sehr konkreten“ Gefahr durch iranische Angriffe sprach.

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