Nato-Manöver „Sea Shield“ im Schwarzen Meer: Déjà-vu des Kalten Krieges

Als ein Déjà-vu des Kalten Krieges bezeichnete der Experte für Sicherheitspolitik Dr. Heinz Gärtner im Gespräch mit Sputnik die Nato-Manöver „Sea Shield“ im Schwarzen Meer, die sehr gefährliche Situationen schaffen. Die Teilnahme Georgiens und der Ukraine bedeute kaum, dass diese Länder bald in das Bündnis aufgenommen werden.

„Das ist ein bisschen ein Déjà-vu des Kalten Krieges, wo wir immer wieder die gemeinsamen Manöver im Schwarzen Meer, in der Ostsee gesehen haben. Im Kalten Krieg hat es immer wieder gefährliche Situationen gegeben, sie sind aber nie eskaliert. Aber diese Manöver (wie Sea Shield) schaffen schon sehr gefährliche Situationen, wenn sich etwa Kampfflugzeuge von Russland und von den Nato-Staaten sehr nahe kommen. Es kann auch zu Missverständnissen und zu Fehlkalkulationen kommen“, so Dr. Heinz Gärtner, Vorsitzender des Beratenden Ausschusses für Strategie und Sicherheitspolitik der Wissenschaftlichen Kommission der Streitkräfte Österreichs (BMLV).

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Streit überschattet NATO-Jubiläum

Das westliche Verteidigungsbündnis ringt um die interne Lastenverteilung und um seine Aufgaben.

Heute vor 70 Jahren haben zwölf Länder den Nordatlantikvertrag unterzeichnet, das Gründungsdokument der NATO. Doch zum Jubiläum, das die mittlerweile 29 Mitglied staaten seit gestern Abend in Washing ton begehen, gibt es internen Zwist und Sorgen über die Zukunft des Bündnisses.

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11.3.2019: Podiumsdiskussion: TRUMP UND EUROPA!?

Montag, 11. März 2019, 18:00 Uhr, Renner-Institut Kärnten (SPÖ Landesorganisation), Lidmanskygasse 15, 9020 Klagenfurt

Kein US-Präsident der letzten Jahrzehnte hat dermaßen polarisiert, wie Donald J. Trump. Seine Art der Politik, die sich von außen betrachtet ausschließlich nach seinem eigenen Motto „America First“ orientiert, treibt nicht nur einen noch größeren Keil in bestehende Konflikte, wie mit dem Iran oder Russland, sondern spaltet zusehends die Beziehungen auch mit Verbündeten wie Europa und zB. Kanada. Selbst die Mitgliedsländer des Nordatlantikpakts, der NATO, sind vor seinen Entscheidungen, die in der Regel von ihm persönlich zu nächtlichen Stunden via Twitter mitgeteilt werden, nicht sicher. 

An diesem Abend wollen wir der Frage nachgehen, wie die Politik des aktuellen US-Präsidenten, die Beziehungen mit Europa und der restlichen Welt verändern wird. Ist es wirklich eine Politik die „America First“ im Focus hat, oder ist es ein genereller Plan, die bestehende Weltordnung grundlegend zu verändern.

Das Renner-Institut Kärnten hat dazu ausgewiesene Experten und Kenner eingeladen, um dieser Frage nachzugehen:

Begrüßung und Einbegleitung durch Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser

Am Podium:

  • Univ.-Prof. Dr. Heinz Gärtner, Universität Wien
  • Dr. Eric Frey, Der Standard
  • Mag. Christine Muttonen, ehem. Abg. zum NR

Moderation: Harry Koller

Im Anschluss an die Veranstaltung laden wir zur Erörterung offener Fragen zu einem Come Together mit den Podiumsgästen bei Brötchen und Getränken ein.

Um Anmeldung wird hier Online, oder per Telefon 0463 56030 gebeten.

INF-Vertrag wird Geschichte: Konsequenzen für Europa

Trump hat das angekündigt und wird das nicht zurücknehmen. Was einige europäische Staaten auch versucht hatten – alle Versuche, den Vertrag zu retten, blieben ergebnislos. Der Vertrag wird bald Geschichte sein. Heinz Gärtner, Politikwissenschaftler des internationalen Friedensinstituts in Wien, analysiert die Konsequenzen im Sputnik-Gespräch.

Der Grund, der von den USA angeführt wird, sind Vertragsverletzungen vonseiten Russlands wegen des Tests von Marschflugkörpern. Das wäre eher ein Anlass, betont der Sicherheitsexperte. Die wirklichen Gründe dürften darin liegen, dass der Vertrag die technologische Entwicklung der USA behindert hat. Zudem werde China von dem Vertrag nicht erfasst, und das, obwohl seine nukleare Abschreckung vor allem auf Mittelstreckenraketen basiert. Auch für Europa werde das Konsequenzen haben.

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