Im Interview mit militär AKTUELL

Unsere fünf Fragen gehen diesmal an Heinz Gärtner. Wir haben den Experten für den Mittleren Osten gefragt, welche Reformschritte von Masoud Pezeshkian, dem neuen Präsidenten Irans, zu erwarten sind und welchen Spielraum er gegenüber dem obersten Führer Ayatollah Ali Khamenei hat.

Herr Gärtner, am 6. Juli wurde Masoud Pezeshkian zum neuen Präsidenten Irans gewählt. Kam die Wahl des Reformers überraschend?
Periodisch wechseln sich konservative und Reformpräsidenten ab. Diesmal wurde mit Masoud Pezeshkian ein Reformer zum iranischen Präsidenten gewählt. Er war einer von den Kandidaten, die von den 80 Bewerbern zugelassen worden waren. Drei Jahre hatte der Konservative Ebrahim Raisi regiert. Dennoch war überraschend, dass sich Pezeshkian gegen vier Konservative und Hardliner durchsetzen konnte.

Welche Gestaltungsspielräume hat Pezeshkian nun gegenüber dem obersten Führer Ayatollah Ali Khamenei?
Obwohl Masoud Pezeshkian seine Loyalität gegenüber dem obersten Führer bekundete, fühlte sich dieser veranlasst, Pezeshkians Positionen während des Wahlkampfes zu kritisieren. Iran sollte sich nicht zu nah an die USA annähern und die Ziele der Revolution in Frage stellen. Dazu kommt, dass der oberste Führer vor allem in der Außenpolitik einen Rahmen vorgibt. Dazu gehört das Verhältnis zur „Achse des Widerstandes” und die Unterstützung von freundlichen Milizen in der Region.

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Iran nach den Wahlen

Ein neuer Reformpräsident

Wieder einmal wurde mit Masoud Pezeshkian ein Reformer zum iranischen Präsidenten gewählt. Er war einer von den Kandidaten, die von den achtzig Bewerbern zugelassen worden war. Vier Jahre hatte der Konservative Ebrahim Raisi regiert. Er hatte seine Wahlversprechen nicht umsetzen können. Das Wirtschaftswachstum stagniert, obwohl Präsident Raisi eine achtprozentige Steigerung versprochen hatte. Die Arbeitslosigkeit stagnierte bei etwa zehn Prozent, obwohl Raisi die Schaffung einer Million Arbeitsplätze zugesagt hatte. Die Armutsrate stieg. Am meisten trifft die iranische Bevölkerung aber die konstant bei vierzig Prozent liegende Inflation. Die vom Westen verhängten Sanktionen wurden weiter ausgeweitet und hat die wirtschaftliche Lage weiter verschlechtert.

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