North Korea Should Forgo Nuclear Deterrence

Beitrag im JPI PeaceNet

North Korea’s nuclear deterrence policy …

Deterrence is North Korea’s security rationale for possessing nuclear weapons! The Democratic People’s Republic of Korea (DPRK) justifies its nuclear-weapons program with the claim that it is threatened by a nuclear or conventional aggression by the US and its allies, South Korea and Japan. “Increasing nuclear threat from outside will only compel the DPRK to bolster up its nuclear deterrent to cope with this,” a DPRK Foreign Ministry spokesman said in October 2013. Domestic reason and international prestige are other important motives.

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„Atomwaffen verbieten und vernichten, bevor sie uns auslöschen“

Bundespräsident Fischer präsentierte seine Vision einer nuklearwaffenfreien Welt vor der UNO.

US-Präsident Barack Obama hat 2009 das Ziel einer Welt ohne Nuklearwaffen verkündet. Er hat aber seither immer wieder betont, dass er am Konzept der nuklearen Abschreckung, das Vergeltung im Fall eines Angriffes androht, festhalten will, solange es Atomwaffen gibt. Dieselbe Position hat die Nato eingenommen, die die taktischen Nuklearwaffen in Europa behalten will.

Das Konzept der Abschreckung war aber die Ursache und das Schwungrad nuklearer Aufrüstung während des Kalten Krieges. Das Argument, dass es einen Nuklearkrieg verhindert hätte, ist nicht beweisbar. Es könnten auch diplomatische, politische Bemühungen und das Funktionieren internationaler Organisationen gewesen sein. Damit Abschreckung glaubwürdig ist, müssen Atomwaffen ständig modernisiert und zielgenauer werden. Man muss vermitteln, dass sie im Ernstfall auch eingesetzt werden.

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Syrien: Kluger Vorschlag aus Wien

Chemiewaffen-Vernichtung wäre „engagierte Neutralität“

Das Angebot von Verteidigungsminister Gerald Klug, österreichische Chemiewaffenexperten nach Syrien zu schicken, ist nach dem Vorschlag, das syrische Chemiewaffenarsenal unter internationale Kontrolle zu stellen, sinnvoller denn je.

Klug hat betont, dass für einen derartigen Einsatz österreichischer Soldaten im Rahmen einer UN-Autorisierung erfolgen müsse. Ein UN-Mandat zur Kontrolle und Vernichtung der syrischen Chemiewaffen ist wahrscheinlicher geworden. Russland könnte einer Resolution des UN-Sicherheitsrats zustimmen, wenn nicht mit einem Militärschlag des Westens gedroht wird. Eine solche Resolution wird wahrscheinlich der US-Kongress beschließen.

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