Obama und die Bombe

06.04.2009 | 18:37 | HEINZ GÄRTNER (Die Presse)

Ein nuklearer Teststopp wäre ein wichtiger Schritt in Richtung der Reduktion der Atomarsenale.

In Prag hat der US-Präsident seine im Wahlkampf vorgestellte Vision über eine nuklearfreie Welt bestätigt. Sie wird möglicherweise nicht in seiner Lebenszeit verwirklicht werden, sagte der Präsident. Er hat aber erste Schritte angekündigt. Diese wären unter Bush undenkbar gewesen. Obama strebt mit Russland einen neuen Vertrag über die Reduktion der strategischen Nuklearsprengköpfen an, die USA sollen den umfassenden nuklearen Teststopp ratifizieren, und er unterstützt einen Vertrag über das Verbot von spaltbarem Material, weiters sollen bestehende Materialen innerhalb von vier Jahren gesichert werden.

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„Die Nato wird kein Weltpolizist sein“

Politologe Heinz Gärtner über das Verhältnis Europa-USA und Österreich als Nato-Mitglied

Militärbündnis oder Friedensstifter: Die Nato feiert ihr 60-jähriges Bestehen und sucht zum runden Geburtstag eine neue Identität – Flügelkämpfe der Mitgliedsländer inklusive. Ein Weltpolizist wird das Bündnis aber nicht – dafür fehlen einfach die Ressourcen, sagt der Politologe Heinz Gärtner vom Österreichischen Institut für Internationale Politik (ÖIIP) im Gestpräch mit der Standard.at.  Vordergründigt wird auch Afghanistan Thema des Nato-Jubiläumsgipfel an der deutsch-französischen Grenze sein – allerdings nur „als Aufhänger für die Diskussion über langfristige strategische Konzepte“.

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„Mitentscheidung bedeutet auch Mitbeteiligung“

„Der nächste George W. wartet schon. Die Europäer können das nicht wollen.“

Präsident Barack Obama kehrt der von den meisten Europäern scharf kritisierten neokonservativen Politik George W. Bushs den Rücken. Er bot den Europäern eine „Partnerschaft“ an, die Mitentscheidung, aber auch Mitbeteiligung bedeutet. Er zieht die Kampftruppen aus dem Irak ab, und er kündigte direkte, aber harte Gespräche mit den beiden anderen Mitgliedern der „Achse des Bösen“, Iran und Nordkorea, an.

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„Missglückter Raketentest wäre eine Blamage für Nordkorea“

Rüstungsexperte Heinz Gärtner geht von einem Bluff aus und kritisiert Japans Drohungen

Die Berichte über einen bevorstehenden Test einer nordkoreanischen Langstrecken-Rakete haben bei der japanischen Marine hektische Aktivität ausgelöst. Tokio versetzte die mit dem amerikanischen AEGIS-Luftabwehrsystem ausgestatteten Zerstörer Kongou und Chokai in Bereitschaft, und auch die US Navy ist laut Admiral Tomothy Keathing, dem Kommandanten der Pazifikflotte, auf einen möglichen Abschuss der nordkoreanischen Rakete vorbereitet, falls Präsident Obama dies anordnen sollte.

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