Forderung nach Abschaffung nicht auf der Höhe der Zeit – von Heinz Gärtner

Christoph Drexlers Forderung aus der Steiermark nach Abschaffung der Neutralität hat unerwartet starke Unterstützung bekommen, nicht von der ÖVP aber von einigen Kommentatoren. Dabei werden vor allem zwei Erklärungen vorgebracht. Erstens sei die Neutralität im Kalten Krieg entstanden und daher nicht mehr zeitgemäß (wie „Lipizzaner und Mozartkugeln“), und zweitens wäre sie bis zur Unkenntlichkeit verändert („ausgehöhlt“) worden.

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GASTKOMMENTAR VON HEINZ GÄRTNER (Die Presse, 04.09.2007)

Der Wunsch der USA, ihre Unverwundbarkeit zu erhöhen, hat zur Folge, dass die Verwundbarkeit globaler Konkurrenten gleichzeitig vergrößert wird.

Der Verteidigungsminister hat die Errichtung eines Raketenabwehrsystems in Polen und der Tschechischen Republik als Provokation bezeichnet. Die USA hatten Darabos Äußerung als Szenario des Kalten Krieges kritisiert. Nun könnte aber grade ein solches eintreten. Ein derartiges System kann eine Aktions-Reaktion Handlungskette hervorrufen und damit einen Rüstungswettlauf provozieren. Die USA aber betonen, dass die Systeme in Europa lediglich defensiven Charakter hätte und nur gegen den Iran gerichtet seien. Sie würden Bürger wie Soldaten schützen. Offensivraketen könnten in den Silos nicht stationiert werden; die Anzahl von zehn Raketen sei außerdem zu gering, um die russische strategische Abschreckungskapazität (ICBMs) zu gefährden (siehe Gastkommentar von Susan McCaw, 30. August).

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Der Rüstungsexperte Heinz Gärtner stellte sich im Der-Standard.at-Chat den Fragen der UserInnen – Das Protokoll zur Nachlese

Die österreichische Neutralität, meint Rüstungsexperte Heinz Gärtner im derStandard.at-Chat, ist in einer „unsicheren Welt“ weiterhin relevant. Die österreichische Beteiligung an Friedensmissionen sieht Gärtner aber durchaus als sinnvollen Beitrag des Heeres an internationalen Einsätzen. Die seien auch mit der Neutralität vereinbar. Das US-Raketenabwehrssystem könnte seiner Meinung nach „tatsächlich einen Rüstungswettlauf provozieren“, dem Darabos-Protest gegen das US-System in Europa misst Gärtner allerdings kaum Bedeutung zu.

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Interview in der Wiener Zeitung mit Heinz Gärtner.

„Wiener Zeitung“: (wh) Österreich kauft nun nur 15 statt 18 Eurofighter – gut oder schlecht?

Heinz Gärtner: Der große Wurf ist es nicht. Ich hätte mir eine Umstellung der Luftstreitkräfte in Richtung Transportflotte gewünscht, aber das ist sicherlich auch an den finanziellen Möglichkeiten gescheitert. Die Stückzahl 15 ist zweifellos näher am derzeitigen Bedarf Österreichs als 18 oder gar 24 Jets. Daher ist die Reduktion ein wichtiger und richtiger Schritt.

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Zur Logik der US-Raketenstationierung – von Heinz Gärtner

Die geplante Stationierung von Raketenabwehrsystemen in Polen und der Tschechischen Republik wirft eine Reihe – bisher ungeklärter – Fragen auf: Gegen wen sind sie gerichtet? Gegen Raketenangriffe aus dem Iran und Nordkorea oder vielleicht doch aus Russland? Sind geplante Angriffe oder nur verirrte Raketen gemeint? Wer oder was soll geschützt werden? Europa oder die USA, militärische Anlagen oder zivile Infrastruktur? Die USA halten daran fest, dass die Systeme in Europa lediglich defensiven Charakter hätten und nur gegen den Iran gerichtet seien.

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