Zur Logik der US-Raketenstationierung – von Heinz Gärtner

Die geplante Stationierung von Raketenabwehrsystemen in Polen und der Tschechischen Republik wirft eine Reihe – bisher ungeklärter – Fragen auf: Gegen wen sind sie gerichtet? Gegen Raketenangriffe aus dem Iran und Nordkorea oder vielleicht doch aus Russland? Sind geplante Angriffe oder nur verirrte Raketen gemeint? Wer oder was soll geschützt werden? Europa oder die USA, militärische Anlagen oder zivile Infrastruktur? Die USA halten daran fest, dass die Systeme in Europa lediglich defensiven Charakter hätten und nur gegen den Iran gerichtet seien.

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„Wiener Zeitung“-Streitgespräch: Gerald Karner und Heinz Gärtner über Sinn und Unsinn der Eurofighter

• Braucht Österreich Abfangjäger?
• War der Kauf der Eurofighter richtig?
• Was hat die Neutralität mit all dem zu tun?

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VON HEINZ GÄRTNER (Die Presse) 03.02.2007

Der Nuklearkonflikt mit dem Iran wird gefährlich.

Der Iran unterlässt nichts, um den Nuklearkonflikt mit den USA eskalieren zu lassen. 2001 und 2003 hatte der Iran noch ernsthafte Angebote gemacht, mit den USA gegen die Taliban und al-Qaida zusammenzuarbeiten und auch sein Atomprogramm zu diskutieren. Das ist jetzt vorbei. Er hat die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates ignoriert und verfolgt sein Nuklearprogramm ungebremst. Er setzt die Urananreicherung nicht nur nicht aus, wie in den Resolutionen gefordert, sondern will im März 3000 Zentrifugen installiert haben. Er hat zudem mit Arbeiten an einem Schwerwasserreaktor begonnen, in dem Plutonium für die Herstellung einer Atombombe gewonnen werden könnte. Read More

Wer’s nicht glaubt, lese im Regierungsabkommen das Kapitel „Sicherheitspolitik“ – Kommentar der anderen von Heinz Gärtner

Gibt es denn niemanden, der in Zeiten des um sich greifenden Partei-Basis-Frusts über „gebrochene Wahlversprechen“ und „unerträglicher Relativierungen“ in der sog. Foto-Affäre ein gutes Wort für die SPÖ einlegt? – Doch: Es gehört schon fast zum guten Ton, zu verkünden, dass die SPÖ bei den Regierungsverhandlungen über den Tisch gezogen wurde, dass sie die Wahlen gewonnen, die Koalitionsverhandlungen aber verloren hätte und Ähnliches. Auf den Bereich Sicherheitspolitik trifft allerdings das Gegenteil zu.

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