Mit:
Univ.-Prof. Dr. Heinz Gärtner ist Professor am österreichischen Institut für internationale Politik. Er hält gerechten Krieg für legitim, wenn den die Vereinten Nationen ihn verantworten können.
Seit einem Jahr am Steuer der Weltmacht: „US-Präsident Obama war zu optimistisch“
- Politische Gegner lassen Überparteilichkeit nicht zu
- „Man kann viel beginnen, aber nur wenig umsetzen“. Fazit nach einem Jahr Amtszeit: Trotzdem positiv
Ein Jahr Barack im Weißen Haus, und vorzuwerfen ist US-Präsident Obama eigentlich nur ein grober Fehler, wie US-Experte Heinz Gärtner erklärt: „Er war zu optimistisch, was die Akzeptanz seiner Politik betrifft.“ Ansonsten muss ihm, fern von realitätsfremdem Denken, in dem der US-Präsident als Lösung sämtlicher vorhandenen und nicht vorhandenen Probleme gesehen wird, ein positives Zeugnis gestellt werden.
Towards a theory of arms export control
Abstract: The Wassenaar Arrangement (WA) is a multilateral regime designed to control exports of conventional arms and dual-use goods and technologies to contribute to regional and international security and stability. Unlike traditional arms control and disarmament agreements WA is not legally binding. It has to rely on cooperation and voluntary compliance of the actors concerned – principally states and industries.
Bushs Erbe und Amerikas Zukunft
Welche Rolle können die USA noch spielen, wenn der Status der einzigen Supermacht dahin ist? Neue Bücher zu einer amerikanischen Debatte.
In den USA probt die republikanischen Rechte den Aufstand: Senator Joe Wilson bezichtigte seinen Präsidenten Barack Obama während dessen Rede im Kongress im September 2009 explizit der Lüge. Im ganzen Land wurden und werden „Tea Parties“ als Opposition gegen Obamas Gesundheitsreformpläne organisiert, die an die Anfänge der amerikanischen Revolution erinnern sollen. Obama wird von verhetzten Bürgern als Sozialist, Kommunist und Rassist, ja Nazi beschimpft. Sind das alles spontane Zornesausbrüche?
„Es liegt nicht nur an Obama, Lösungen zu finden“
Für Heinz Gärnter, Professor für Internationale Politik in Wien, ist Obamas Politik bisher eine Erfolgsgeschichte. Man könne dem US-Präsidenten nicht die Schuld für die zu großen Erwartungen an seine Person geben.
Nahost-Treffen, Klimakonferenz, UNO-Generaldebatte, Sicherheitsrat erstmals unter Leitung eines US-Präsidenten, Atomteststopp-Konferenz, G-20-Gipfel – und das alles binnen weniger Tage: Ist das nur eine Show? Was bringt der Gipfelreigen?
Gärtner: Die Gipfel mit den Staats- und Regierungschefs sind keine Show, sondern sie machen die internationalen Probleme sichtbar, von denen jetzt viele auf dem Tisch liegen. Die inhaltliche Arbeit findet vor und nach den Gipfeltreffen auf Beamtenebene statt.