Forschungsfelder

Geschichte der Verfassungs- und Verwaltungsgerichtsbarkeit

Zur Einführung

Admincourt"Die Verwaltungsgerichtsbarkeit in dem heutigen Verständnisse des Wortes ist eine moderne Institution, deren Ausbildung vollständig in die zweite Hälfte des [19.] Jahrhunderts fällt. ... Allein wenn auch die Institution selbst erst in unserer Zeit herangereift ist, ... so ist doch die ihr zugrundeliegende Idee, die Idee eines Rechtsschutzes für den Einzelnen in seinen Beziehungen zu den öffentlichen Gewalten ... naturgemäss so alt, wie Staat und Recht selbst." Diese Zeilen schrieb Karl v. Lemayer, der geistige Vater des Verwaltungsgerichtshofgesetzes 1875, im Jahre 1902.

 

Die Einführung der Verwaltungsgerichtsbarkeit in Österreich verdankt sich einer einzigartigen verfassungsrechtlichen und politischen Konstellation; ihre Grundprinzipien, wie insbesondere die Unterscheidung zwischen rechtlich gebundenem (und daher gerichtlich überprüfbarem) Verwaltungshandeln und (nicht überprüfbarem) freiem Ermessen, blieben bis zur großen Reform von 2012 unverändert. In gewissem Maße kann die Einführung der Gesetzeskontrolle durch den Verfassungsgerichtshof 1920 als eine Übertragung dieser Prinzipien von der Verwaltungs- auf die Verfassungsgerichtsbarkeit gesehen werden.

 

Meine 1998 approbierte und von der ÖAW ausgezeichnete Dissertation über "Die Einführung der Verwaltungsgerichtsbarkeit in Österreich" wurde 1999 im Verlag Manz veröffentlicht. Anläßlich der 125-Jahr-Feier des Verwaltungsgerichtshofes im Frühjahr 2001 wurde ich von demselben beauftragt, eine Broschüre über seine Geschichte und über das Palais der ehemaligen Böhmisch-Österreichischen Hofkanzlei, welches nunmehr VwGH und VfGH beherbergt, zu verfassen. Diese Broschüre ist im Verlag Österreich erschienen. Die Texte auf der Homepage des VwGH über seine Geschichte und über das Palais der Böhmisch-Österreichischen Hofkanzlei sind stark gekürzte Ausschnitte aus dieser Broschüre.