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„Zurück in die Zukunft“: Österreichs staatsrechtliche Zeitreise im Jahr 1945

Österreichs staatsrechtliche Zeitreise im Jahr 1945

Im Verlauf des Jahres 1945 hatte Österreich einen markanten Wandel seines verfassungsrechtlichen Status durchlaufen: Zu Ostern, als die Rote Armee im Südosten die Grenzen Österreichs überschritt, wurde der Weg bereitet für das Ende der national-sozialistischen Herrschaft, welche mit dem „Anschluß“ im März 1938 begonnen hatte.

Österreich war damals als Völkerrechtssubjekt untergegangen, als Ostmark“ wurde es in die Organisation des Deutschen Reiches eingegliedert. 1940 erfolgte die Beseitigung seiner historischen Gliederung in Länder durch die Einrichtung von „Reichsgauen“, welche dem territorialen Aufbau der NSDAP folgten.

Aufgrund einer Erklärung der Alliierten Mächte in Moskau im Herbst 1943 über die Wiederherstellung der österreichischen Unabhängigkeit sollte eine „österreichische“ Staatsgewalt aber wieder entstehen.

Unter persönlichem Wohlwollen von Stalin und mit Duldung der sowjetischen Besetzungstruppen erfolgte Ende April 1945, unter Führung von Karl Renner als Staatskanzler, die Bildung einer Provisorischen Staatsregierung, zusammengesetzt aus Mitgliedern der anti-faschistischen Parteien. Unter Berufung auf die Moskauer Erklärung wurde nun die Einrichtung Österreichs „im Geiste der Verfassung von 1920“ angeordnet. Mangels demokratisch legitimierter Organe musste aber eine Vorläufige Verfassung an die Stelle des Bundes-Verfassungsgesetzes treten, wodurch Österreich vorerst als dezentralisierter Einheitsstaat eingerichtet wurde. Die Wirksamkeit der Provisorischen Staatsregierung blieb zunächst auf die östlichen Länder Österreichs beschränkt. Erst nach der Besetzung der übrigen Teile des Staatsgebietes konnte im Verlauf von „Länderkonferenzen“ im September 1945 die Zustimmung der politischen Parteien in den westlichen Ländern Österreichs zu den von der Provisorischen Staatsregierung in Wien gesetzten Maßnahmen erreicht werden. Nach ihrer Anerkennung auch durch die West-Alliierten im Oktober 1945 wurde die Provisorische Staatsregierung ermächtigt, für November Wahlen auszuschreiben. Mit der Ernennung aller Organe, welche nach dem Bundes-Verfassungsgesetz zu seiner Anwendung erforderlich waren, endete im Dezember 1945 schließlich die Geltung der Vorläufigen Verfassung.

Der verfassungsrechtliche Wandel Österreichs war begleitet von der abrupten Abkehr vom ursprünglichen Selbstverständnis der Republik: ein Teil der deutschen Nation zu sein; dieser „Geist von 1918“ wurde von einem wachsenden Bewusstsein über Österreich als eigene Nation verdrängt.

Mehr dazu demnächst in: JOURNAL ON EUROPEAN HISTORY OF LAW 1/2020, 1–13.
Abstract: http://www.historyoflaw.eu/deutsch/zeitschrift_-_journal_on_european_history_of_law.html
Volltext demnächst auch in elektronischer Form in Central and Eastern European Online Library (CEEOL) zugänglich.