Hamburger Verhältnisse

 

Da Berichte über die Ereignisse rund um die verhinderte Filmvorführung des Streifens „Warum Israel“ am 25.10.09 im Szenekino „B-Movie“ nun auch hierzulande wie zu erwarten publiziert werden, erscheinen mir einige Bemerkungen unumgänglich. Es gilt nicht nur verkürzende und simplifizierende Darstellungen zu korrigieren, sondern auch die Frage aufzuwerfen, wohin sich eigentlich Teile der ehemals linken Szene mit Riesenschritten bewegen und im welchen Verhältnis sie zur Linken noch stehen. Wenn wir über die Vorfälle nachdenken, so bewegen wir uns klarerweise in einem Mikrokosmos, dessen gesellschaftliche Bedeutung eher gering ist. Andererseits wäre es nicht das erste Mal, dass aus der Linken VordenkerInnen, ob wir dieses Substantiv nun mit dem Adjektiv „möchtegern“ versehen oder nicht spielt erstmals keine Rolle, dass also aus der Linken neue prokapitalistische Eliten emporwachsen. Wie Detlef Hartmann einmal treffend festgestellt hat, denkt kein Segment der politischen Sphäre so gesamtgesellschaftlich und global wie die Linke. Was einmal in linken Zusammenhängen an Kompetenzen erworben wurde, lässt sich danach prächtig anwenden. Konflikte, fälschlich als innerlinke wahrgenommen, können die Linke wohl noch wirksamer zerstören als von außen kommende Repression.

 

Was war geschehen? Schon die Beantwortung dieser Frage entzweit. Ich beginne mit jener Version, wie sie nicht nur in der Tagespresse Hamburgs sondern auch international kolportiert wurde. Auf den ersten Blick eine klare Sache: Da verhindert eine Gruppe von AktivistInnen die Aufführung eines Filmes des jüdischen Regisseurs Claude Lanzmann. Der Vorfall wird sofort als antisemitisch etikettiert, es herrscht helle Empörung und schlussendlich demonstrieren drei- bis vierhundert Menschen; Israelfahnen schwingend. Mit dieser Version in der Hand wurde agitiert. Internetblogs wurden befüllt, Unterschriften gesammelt, demonstriert. Alles schien klar. Hier die Guten, Aufrechten, die wahren und wirklichen geläuterten Linken (Kritik am Israelischen Staat war gestern), vorzugsweise in der „Roten Flora“ zuhause, dort die antisemitischen stalinistischen Gewalttäter der B5, einem linken, sozialen Zentrum, in dem sich auch viele migrantische Jugendliche treffen. Die bürgerliche Presse feixte, honorige Vorzeigeintellektuelle wie M. Brumlik unterschrieben, die antideutsche Szene jubelte.

 

Diese heile Siegeswelt hat freilich ein paar kleine Haken. Zum einen haben sich die Ereignisse doch erstmals ein wenig anders ereignet, als berichtet. Um Fakten besser zu verstehen, müssen wir uns die Verhältnisse ein wenig näher ansehen. Tatsächlich ist das Programmkino „B-Movie“ räumlich engstens mit dem internationalistischen Zentrum B5 verbunden. Für die mehrheitlich dem Israelischen Staat und dessen Politik kritisch und ablehnend gegenüberstehenden AktivistInnen der B5 musste die Vorführung eines Filmes mit prozionistischen Propagandaelementen als Provokation erscheinen, und so war dies auch gedacht! Bleiben wir einmal bei diesem Punkt: Welche Methode war eigentlich am Werk? Was bringt es überhaupt, Teile der Szene bewusst zu provozieren? Lösen wir unsere Probleme und unsere Schwäche im Widerstand gegen die alltäglichen Verhältnisse, in dem wir linke politische Gruppen, die selbst unter Druck stehen, provozieren? Die Provokation wurde durch Lügen angereichert. Ich zitiere eine Passage aus einer Erklärung einer Hamburger Gruppe, die, und das sei allen gesagt, den BlockiererInnen durchaus kritisch gegenüber stehen. Angeblich wurde „Judenschweine“ gerufen: „Die Geschichte mit den ‚Judenschweinen’ war der Gipfelpunkt der Perfidie – und hat wunderbar funktioniert. Einer will’s (gerüchteweise) gehört haben, fast alle haben rein gar nix gehört, und die Leute aus der B5 haben öffentlich erklärt, dass solche antisemitischen Beschimpfungen nie und nimmer Bestandteil ihrer sprachlichen Ausdrucksweise sind. Aber: Die Sache war in der Welt, wurde national und international in hunderten von Medienoutlets gespiegelt, und bewiesen war, was zu beweisen war: Der LINKE ANTISEMITISMUS erhebt sein Medusenhaupt im nördlichen St. Pauli.“[1] Tatsächlich wurde im Stile eines Straßentheaters ein israelischer Check-Point, aufgebaut um die Fans des israelischen Staates ein wenig mit der dortigen Realität zu konfrontieren. „Judenschweine“ wurde nicht gerufen. Das stand dann so in der Tagespresse. Statt dessen die BlockiererInnen als „Judenmörder“ beschimpft, wie mir aus einer Quelle, für die ich die Hand ins Feuer lege, versichert wurde. Das steht nirgendwo.

 

Der Ruf „Judenmörder“ ist ein Symptom. Es ist ein Symptom für ein Phänomen, das auch hierzulande droht langsam salonfähig zu werden. Jene Szene, die sich kurzzeitig die Hände rieb ob ihres vermeintlichen großen Propagandasieges hat schon längst jede Scham und jede Zurückhaltung aufgegeben. Das Urteil der Israelfahnen schwingenden Geister über die Linke stand von an beginn an fest. Kein Ausdruck ist zu schrill, keine Bezeichnung zu beleidigend und diffamierend, kein Stereotyp zu rassistisch und islamophob um nicht ungehindert und exzessiv verwendet zu werden. Die Schleusen sind schon lange gebrochen, es ergießt sich eine Flut der Diffamierung. Die Anlässe dafür sind beliebig und austauschbar. Exemplarisches Beispiel sind die Reaktionen auf die Studierendenbewegung der letzen Wochen in Wien. Mensch hielt sich fern und bedeckt. Frontale Attacken wurden (bisher) nicht geführt. Israelfahnen im AudiMax zu drapieren, das ging halt doch nicht. Statt dessen wurde stellvertretend über linke, vor allem dem Trotzkismus nahe stehenden Gruppen ungehemmt der Schmutzkübel ausgegossen. Alles abseits der Plena und der Treffen, versteht sich. Ebenso wurde das Amerlinghaus, in dem sich über 60 Gruppen mit den unterschiedlichsten Ausrichtungen und politischen Positionen treffen, pauschal diffamiert. Wer Bedürfnis hat dies nachzulesen, sei das Organ der ÖH, Unique, empfohlen, eine Dokumentation über diese Schmähungen findet sich auf der Homepage der RSO.[2] Für alle, die mit den Verhältnissen in Wien nicht vertraut sind sei hinzugesagt, dass die ÖH (Österreichische HochschülerInnenschaft), in deren Organ diese Beschimpfungen erschienen sind, von der Bewegung völlig auf die Seite gedrängt wurde. Die Bedeutungslosigkeit dieses bürokratischen Apparates wurde offenbar und von einigen FunktionärInnen auch offen zugegeben. Aber für die Diffamierungskampagne waren die Strukturen gut genug.

 

Inzwischen hat sich der Wind in Hamburg zwar nicht gedreht, aber es scheint ein Gegenlüftchen erkennbar. Vielleicht dämmert es so mancher und manchem, dass in diesem Kreuzzug alle antilinken Klischees ungehemmt und exzessiv verwendet und noch gesteigert werden. Dass die Linke gleich der Rechten sein soll, das wissen wir spätestens seit der Publikation von „Die offene Gesellschaft und ihre Feinde“ des Freigeistes Popper und durch die allzeit beliebte Totalitarismusthese, wobei gegenwärtig das Feindelement „Kommunismus“ durch den „islamischen Fundamentalismus“ ausgetauscht werden muss. Schon klar, jene, sie es immer schon gewusst haben, jene, die die Linke immer schon verabscheut und bekämpft haben, haben und hatten mit den diversen Aktivitäten gegen die AktivistInnen der B5 kein Problem sondern umgekehrt ihre helle Freude. Kommunisten- und Linkenfresser, vereinigt auch! Was diese immer schon gegen die Linke loswerden wollten – nun, die Gelegenheit schien günstig es ungehemmt zu sagen. Jene allerdings, die links nach wie vor mit dem Versuch eines realen, tatsächlichen Widerstandes gegen Staat und Kapitalverhältnis verknüpfen, mussten und müssen doch auch Bedenken bekommen. Denn die Klügeren müssten doch wissen, das all diese Attacken, die jetzt mit geheuchelter Betroffenheit gegen AktivistInnen der B5 geäußert werden, früher oder später auch gegen sie selbst gerichtet werden können.

 

„Aber war die Blockade nicht doch ein Fehler?“ fragten mich gute Freunde. Was mich wirklich nachdenklich und betroffen stimmt ist die Tatsache, dass aus keiner möglichen Antwort irgendein politisches Kalkül folgen kann. Seit dem ich diese Szene seit Jahren mehr oder minder intensiv verfolge muss ich leider sagen: Vorrangiges und ersten Ziel ist die Bekämpfung, ja Zerstörung der Linken Hand in Hand mit offener Propaganda für geopolitische Ziele dominierender Mächte und der Affirmation bürgerlich-parlamentarischer Verhältnisse. Der Rest ist unter Tags Karriere und abends Party. Um eine tatsächliche Bekämpfung des Antisemitismus geht es schon lange nicht mehr. Es geht schicht und einfach darum, irgendwelche Angriffspunkte gegen die Linke oder zumindest Teil der Linken zu finden um diese marktschreierisch aufzuplustern. Anlässe finden sich immer. Es ist eine absurde und aberwitzige Vorstellung, die Linke könnte jemals den Kriterien der Israelfahnenschwinger gerecht werden. Das ist es, was es zu begreifen gilt. Wer meint, Verhaltensweisen finden zu können, die uns nicht den Vorwurf des Antisemitismus eintragen, ist grenzenlos naiv. Daher ist die Frage Fehler oder nicht müßig. Hätte es keine Blockade gegeben, als nächstes wäre z.B. eine Jubelfeier in der B5 angesichts neuer Bombardements des Gaza-Streifens durch Israel angesagt gewesen.

 

Dieses Milieu will die Parameter und Kriterien linken Handelns grundlegend transformieren. An die Stelle des Widerstandes gegen Staat und das Kapitalverhältnis, gegen Rassismus, Sexismus und Antisemitismus, an die Stelle realer Opposition und Widerständigkeit soll der Schulterschluss mit aggressiven Mächten und der westlichen Wertegemeinschaft treten. Nicht die dominierenden Verhältnisse gelte es zu kritisieren, sondern vorgebliche und tatsächliche Defizite der Linken, die – und das ist die Pointe – umstandslos mit ihren Defiziten identifiziert werden. Diese Szene lebt von Eskalierung und sie liebt die Eskalierung. Und sie lebt und liebt die Identifikation mit dem Aggressor, egal, ob der Panzer eine israelische oder eine US-Fahne trägt. Wer im ersten Schritt nachgibt, muss den zweiten tun. „Kritik an der B5, bitte, das ist doch gar nichts, wo bleibt die aktive Solidarität mit Israel“, so läuft der Diskurs. Der Terror der Tugend kann keine Grenze kennen. Ich warte auf den Tag, in dem ich über den Antisemitismus in der Zeitschrift „Bahamas“ lesen kann.

 

Wenn wir diese politische Strömung als moralische Autorität anerkennen, die letztlich vom Hass auf alles Linke getrieben ist, ist unsere Selbstzerstörung unaufhaltsam. Wenn wir dieser Strömung Definitionsmacht zuerkennen, bleiben wir alle als dumpfe Antisemiten über. Jener Teil der linken und halblinken Öffentlichkeit, jene Personen und Gruppen, die sich der Agitation gegen die AktivistInnen des Zentrums B5 und ihres Umfeldes angeschlossen haben, müssen sich sehr wohl den Vorwurf gefallenlassen, widerstandslos von einem substanziell antilinken Milieu umher getrieben worden zu sein. Ich spreche jetzt nicht von jenen Personen, die so und so jede Gelegenheit nützen, gegen die Linke zu hetzen, die sich ihnen bietet. Ich meine jene Personen, die sich ohne Selbstbewusstsein und politisches Rückgrat mit der Antisemitismuskeule in jede gewünschte Richtung prügeln lassen. Offenbar genügt bei einigen schon die Möglichkeit, eventuell in den Verdacht des Antisemitismus zu kommen, und schon ist es mit der Zivilcourage Schluss.

 

Wie würden diese Personen reagieren, wenn sie tatsächlich Opfer von massiven Verleumdungskampagnen würden und nicht bloß mit Szeneklatsch und -tratsch konfrontiert werden, der von der bürgerlichen Presse genüsslich aufgegriffen wurde? Ich will es mir nicht vorstellen. Zudem ist das Israelfahnen schwingende Milieu alles andere als bedrohlich oder beeindruckend. Ihre Physiognomie resultiert aus der Ersetzung der Kritik am Bestehenden durch die Kritik an der Linken. Eine derartige Orientierung hat Konsequenzen. Ist es wirklich Zufall, dass organisatorische Strukturen, verknüpft Einfluss und finanziellen Möglichkeiten dieses Milieu geradezu magisch anzieht? Ob es die ÖH in Wien, die Rosa Luxemburg Stiftung in Hamburg, immer wieder finden wir die selben Vordenker der Freien Welt am Werk. Autonome Strukturen werden diffamiert, bestehende nach Möglichkeit umgepolt. Die Ingredienzien ihres ideologischen Cocktails sind zudem nicht gerade fein gesponnen. Auf der Basis eines strukturellen Massenhasses entfaltet sich eine Kombination aus Zirkulationsmarxismus, einer Prise gefälschten Adornos, etwas Psychoanalyse und Versatzstücken aus der Totalitarismustheorie – wenn überhaupt. Wer sich einmal die Mühe macht in die diversen Blogs hineinzulesen wird den Eindruck nicht los, hier dozieren altkluge Spätmaturanten im wahrsten Sinne über Gott und die Welt. Und wer hier die Frage stellen kann: „Willst du als Schwuler lieber in New York oder in Gaza leben“ gilt bereits als rhetorisches Genie.

 

Wer sich mit diesem Milieu einlässt und artig auf seine Zurufe reagiert, hat es zu verantworten.

 

16.12.09

Karl Reitter

 

 1 http://de.indymedia.org/2009/12/268684.shtml „Alles Sektenscheiße“ Unterzeihnet mit „Im Auftrag der Spielgruppe: Georg, Cem und Rudi, 7. Dezember 2009“

 2 http://www.sozialismus.net//content/view/1312/1/ÖH-Zeitung Unique hetzt gegen Linke“

 



[1] http://de.indymedia.org/2009/12/268684.shtml „Alles Sektenscheiße“ Unterzeihnet mit „Im Auftrag der Spielgruppe: Georg, Cem und Rudi, 7. Dezember 2009“

[2] http://www.sozialismus.net//content/view/1312/1/ „ÖH-Zeitung Unique hetzt gegen Linke“