Hamburger Verhältnisse
Da Berichte über die
Ereignisse rund um die verhinderte Filmvorführung des Streifens „Warum Israel“
am 25.10.09 im Szenekino „B-Movie“ nun auch
hierzulande wie zu erwarten publiziert werden, erscheinen mir einige Bemerkungen
unumgänglich. Es gilt nicht nur verkürzende und simplifizierende Darstellungen
zu korrigieren, sondern auch die Frage aufzuwerfen, wohin sich eigentlich Teile
der ehemals linken Szene mit Riesenschritten bewegen und im welchen Verhältnis
sie zur Linken noch stehen. Wenn wir über die Vorfälle nachdenken, so bewegen
wir uns klarerweise in einem Mikrokosmos, dessen gesellschaftliche Bedeutung
eher gering ist. Andererseits wäre es nicht das erste Mal, dass aus der Linken VordenkerInnen, ob wir dieses Substantiv nun mit dem
Adjektiv „möchtegern“ versehen oder nicht spielt
erstmals keine Rolle, dass also aus der Linken neue prokapitalistische Eliten
emporwachsen. Wie Detlef Hartmann einmal treffend festgestellt hat, denkt kein
Segment der politischen Sphäre so gesamtgesellschaftlich und global wie die
Linke. Was einmal in linken Zusammenhängen an Kompetenzen erworben wurde, lässt
sich danach prächtig anwenden. Konflikte, fälschlich als innerlinke
wahrgenommen, können die Linke wohl noch wirksamer zerstören als von außen
kommende Repression.
Was war geschehen? Schon die
Beantwortung dieser Frage entzweit. Ich beginne mit jener Version, wie sie
nicht nur in der Tagespresse Hamburgs sondern auch international kolportiert
wurde. Auf den ersten Blick eine klare Sache: Da verhindert eine Gruppe von
AktivistInnen die Aufführung eines Filmes des jüdischen Regisseurs Claude
Lanzmann. Der Vorfall wird sofort als antisemitisch etikettiert, es herrscht
helle Empörung und schlussendlich demonstrieren drei- bis vierhundert Menschen;
Israelfahnen schwingend. Mit dieser Version in der Hand wurde agitiert. Internetblogs wurden befüllt, Unterschriften gesammelt,
demonstriert. Alles schien klar. Hier die Guten, Aufrechten, die wahren und
wirklichen geläuterten Linken (Kritik am Israelischen Staat war gestern),
vorzugsweise in der „Roten Flora“ zuhause, dort die antisemitischen
stalinistischen Gewalttäter der B5, einem linken, sozialen Zentrum, in dem sich
auch viele migrantische Jugendliche treffen. Die bürgerliche Presse feixte,
honorige Vorzeigeintellektuelle wie M. Brumlik unterschrieben, die antideutsche
Szene jubelte.
Diese heile Siegeswelt hat
freilich ein paar kleine Haken. Zum einen haben sich die Ereignisse doch
erstmals ein wenig anders ereignet, als berichtet. Um Fakten besser zu
verstehen, müssen wir uns die Verhältnisse ein wenig näher ansehen. Tatsächlich
ist das Programmkino „B-Movie“ räumlich engstens mit dem internationalistischen Zentrum B5
verbunden. Für die mehrheitlich dem Israelischen Staat und dessen Politik
kritisch und ablehnend gegenüberstehenden AktivistInnen der B5 musste die
Vorführung eines Filmes mit prozionistischen Propagandaelementen als
Provokation erscheinen, und so war dies auch gedacht! Bleiben wir einmal bei
diesem Punkt: Welche Methode war eigentlich am Werk? Was bringt es überhaupt,
Teile der Szene bewusst zu provozieren? Lösen wir unsere Probleme und unsere
Schwäche im Widerstand gegen die alltäglichen Verhältnisse, in dem wir linke
politische Gruppen, die selbst unter Druck stehen, provozieren? Die Provokation
wurde durch Lügen angereichert. Ich zitiere eine Passage aus einer Erklärung
einer Hamburger Gruppe, die, und das sei allen gesagt,
den BlockiererInnen durchaus kritisch gegenüber
stehen. Angeblich wurde „Judenschweine“ gerufen: „Die Geschichte mit den
‚Judenschweinen’ war der Gipfelpunkt der Perfidie – und hat wunderbar
funktioniert. Einer will’s (gerüchteweise) gehört haben, fast alle haben rein
gar nix gehört, und die Leute aus der B5 haben öffentlich erklärt, dass solche
antisemitischen Beschimpfungen nie und nimmer Bestandteil ihrer sprachlichen
Ausdrucksweise sind. Aber: Die Sache war in der Welt, wurde national und
international in hunderten von Medienoutlets
gespiegelt, und bewiesen war, was zu beweisen war: Der LINKE ANTISEMITISMUS
erhebt sein Medusenhaupt im nördlichen St. Pauli.“[1]
Tatsächlich wurde im Stile eines Straßentheaters ein israelischer Check-Point, aufgebaut um die Fans des israelischen Staates
ein wenig mit der dortigen Realität zu konfrontieren. „Judenschweine“ wurde
nicht gerufen. Das stand dann so in der Tagespresse. Statt dessen die BlockiererInnen als „Judenmörder“ beschimpft, wie mir aus
einer Quelle, für die ich die Hand ins Feuer lege, versichert wurde. Das steht
nirgendwo.
Der Ruf „Judenmörder“ ist ein
Symptom. Es ist ein Symptom für ein Phänomen, das auch hierzulande droht
langsam salonfähig zu werden. Jene Szene, die sich kurzzeitig die Hände rieb ob
ihres vermeintlichen großen Propagandasieges hat schon längst jede Scham und
jede Zurückhaltung aufgegeben. Das Urteil der Israelfahnen schwingenden Geister
über die Linke stand von an beginn an fest. Kein Ausdruck ist zu schrill, keine
Bezeichnung zu beleidigend und diffamierend, kein Stereotyp zu rassistisch und
islamophob um nicht ungehindert und exzessiv verwendet zu werden. Die Schleusen
sind schon lange gebrochen, es ergießt sich eine Flut der Diffamierung. Die
Anlässe dafür sind beliebig und austauschbar. Exemplarisches Beispiel sind die
Reaktionen auf die Studierendenbewegung der letzen Wochen in Wien. Mensch hielt
sich fern und bedeckt. Frontale Attacken wurden (bisher) nicht geführt.
Israelfahnen im AudiMax zu drapieren, das ging halt
doch nicht. Statt dessen wurde stellvertretend über
linke, vor allem dem Trotzkismus nahe stehenden Gruppen ungehemmt der
Schmutzkübel ausgegossen. Alles abseits der Plena und der Treffen, versteht
sich. Ebenso wurde das Amerlinghaus, in dem sich über
60 Gruppen mit den unterschiedlichsten Ausrichtungen und politischen Positionen
treffen, pauschal diffamiert. Wer Bedürfnis hat dies nachzulesen, sei das Organ
der ÖH, Unique, empfohlen, eine Dokumentation über
diese Schmähungen findet sich auf der Homepage der RSO.[2]
Für alle, die mit den Verhältnissen in Wien nicht vertraut sind sei
hinzugesagt, dass die ÖH (Österreichische HochschülerInnenschaft),
in deren Organ diese Beschimpfungen erschienen sind, von der Bewegung völlig
auf die Seite gedrängt wurde. Die Bedeutungslosigkeit dieses bürokratischen
Apparates wurde offenbar und von einigen FunktionärInnen
auch offen zugegeben. Aber für die Diffamierungskampagne waren die Strukturen
gut genug.
Inzwischen hat sich der Wind
in Hamburg zwar nicht gedreht, aber es scheint ein Gegenlüftchen erkennbar.
Vielleicht dämmert es so mancher und manchem, dass in diesem Kreuzzug alle antilinken
Klischees ungehemmt und exzessiv verwendet und noch gesteigert werden. Dass die
Linke gleich der Rechten sein soll, das wissen wir spätestens seit der
Publikation von „Die offene Gesellschaft und ihre Feinde“ des Freigeistes
Popper und durch die allzeit beliebte Totalitarismusthese, wobei gegenwärtig
das Feindelement „Kommunismus“ durch den „islamischen Fundamentalismus“
ausgetauscht werden muss. Schon klar, jene, sie es immer schon gewusst haben,
jene, die die Linke immer schon verabscheut und bekämpft haben, haben und
hatten mit den diversen Aktivitäten gegen die AktivistInnen der B5 kein Problem
sondern umgekehrt ihre helle Freude. Kommunisten- und Linkenfresser, vereinigt
auch! Was diese immer schon gegen die Linke loswerden wollten – nun, die Gelegenheit
schien günstig es ungehemmt zu sagen. Jene allerdings, die links nach wie vor
mit dem Versuch eines realen, tatsächlichen Widerstandes gegen Staat und
Kapitalverhältnis verknüpfen, mussten und müssen doch auch Bedenken bekommen.
Denn die Klügeren müssten doch wissen, das all diese Attacken, die jetzt mit
geheuchelter Betroffenheit gegen AktivistInnen der B5 geäußert werden, früher
oder später auch gegen sie selbst gerichtet werden können.
„Aber war die Blockade nicht
doch ein Fehler?“ fragten mich gute Freunde. Was mich wirklich nachdenklich und
betroffen stimmt ist die Tatsache, dass aus keiner möglichen Antwort irgendein
politisches Kalkül folgen kann. Seit dem ich diese Szene seit Jahren mehr oder
minder intensiv verfolge muss ich leider sagen: Vorrangiges und ersten Ziel ist
die Bekämpfung, ja Zerstörung der Linken Hand in Hand mit offener Propaganda
für geopolitische Ziele dominierender Mächte und der Affirmation
bürgerlich-parlamentarischer Verhältnisse. Der Rest ist unter Tags Karriere und
abends Party. Um eine tatsächliche Bekämpfung des Antisemitismus geht es schon
lange nicht mehr. Es geht schicht und einfach darum, irgendwelche
Angriffspunkte gegen die Linke oder zumindest Teil der Linken zu finden um
diese marktschreierisch aufzuplustern. Anlässe finden sich immer. Es ist eine
absurde und aberwitzige Vorstellung, die Linke könnte jemals den Kriterien der
Israelfahnenschwinger gerecht werden. Das ist es, was es zu begreifen gilt. Wer
meint, Verhaltensweisen finden zu können, die uns nicht den Vorwurf des
Antisemitismus eintragen, ist grenzenlos naiv. Daher ist die Frage Fehler oder
nicht müßig. Hätte es keine Blockade gegeben, als nächstes wäre z.B. eine
Jubelfeier in der B5 angesichts neuer Bombardements des Gaza-Streifens durch
Israel angesagt gewesen.
Dieses Milieu will die
Parameter und Kriterien linken Handelns grundlegend transformieren. An die
Stelle des Widerstandes gegen Staat und das Kapitalverhältnis, gegen Rassismus,
Sexismus und Antisemitismus, an die Stelle realer Opposition und
Widerständigkeit soll der Schulterschluss mit aggressiven Mächten und der
westlichen Wertegemeinschaft treten. Nicht die dominierenden Verhältnisse gelte
es zu kritisieren, sondern vorgebliche und tatsächliche Defizite der Linken,
die – und das ist die Pointe – umstandslos mit ihren Defiziten identifiziert
werden. Diese Szene lebt von Eskalierung und sie liebt die Eskalierung. Und sie
lebt und liebt die Identifikation mit dem Aggressor, egal, ob der Panzer eine
israelische oder eine US-Fahne trägt. Wer im ersten Schritt nachgibt, muss den
zweiten tun. „Kritik an der B5, bitte, das ist doch gar nichts, wo bleibt die
aktive Solidarität mit Israel“, so läuft der Diskurs. Der Terror der Tugend
kann keine Grenze kennen. Ich warte auf den Tag, in dem ich über den
Antisemitismus in der Zeitschrift „Bahamas“ lesen kann.
Wenn wir diese politische
Strömung als moralische Autorität anerkennen, die letztlich vom Hass auf alles
Linke getrieben ist, ist unsere Selbstzerstörung unaufhaltsam. Wenn wir dieser
Strömung Definitionsmacht zuerkennen, bleiben wir alle als dumpfe Antisemiten
über. Jener Teil der linken und halblinken Öffentlichkeit, jene Personen und
Gruppen, die sich der Agitation gegen die AktivistInnen des Zentrums B5 und
ihres Umfeldes angeschlossen haben, müssen sich sehr wohl den Vorwurf
gefallenlassen, widerstandslos von einem substanziell antilinken Milieu umher
getrieben worden zu sein. Ich spreche jetzt nicht von jenen Personen, die so
und so jede Gelegenheit nützen, gegen die Linke zu hetzen, die sich ihnen
bietet. Ich meine jene Personen, die sich ohne Selbstbewusstsein und
politisches Rückgrat mit der Antisemitismuskeule in jede gewünschte Richtung
prügeln lassen. Offenbar genügt bei einigen schon die Möglichkeit, eventuell in
den Verdacht des Antisemitismus zu kommen, und schon ist es mit der
Zivilcourage Schluss.
Wie würden diese Personen
reagieren, wenn sie tatsächlich Opfer von massiven Verleumdungskampagnen würden
und nicht bloß mit Szeneklatsch und -tratsch konfrontiert werden, der von der bürgerlichen
Presse genüsslich aufgegriffen wurde? Ich will es mir nicht vorstellen. Zudem
ist das Israelfahnen schwingende Milieu alles andere als bedrohlich oder
beeindruckend. Ihre Physiognomie resultiert aus der Ersetzung der Kritik am
Bestehenden durch die Kritik an der Linken. Eine derartige Orientierung hat
Konsequenzen. Ist es wirklich Zufall, dass organisatorische Strukturen,
verknüpft Einfluss und finanziellen Möglichkeiten dieses Milieu geradezu
magisch anzieht? Ob es die ÖH in Wien, die Rosa Luxemburg Stiftung in Hamburg,
immer wieder finden wir die selben Vordenker der
Freien Welt am Werk. Autonome Strukturen werden diffamiert, bestehende nach
Möglichkeit umgepolt. Die Ingredienzien ihres ideologischen Cocktails sind
zudem nicht gerade fein gesponnen. Auf der Basis eines strukturellen
Massenhasses entfaltet sich eine Kombination aus Zirkulationsmarxismus, einer
Prise gefälschten Adornos, etwas Psychoanalyse und Versatzstücken aus der
Totalitarismustheorie – wenn überhaupt. Wer sich einmal die Mühe macht in die
diversen Blogs hineinzulesen wird den Eindruck nicht
los, hier dozieren altkluge Spätmaturanten im wahrsten Sinne über Gott und die
Welt. Und wer hier die Frage stellen kann: „Willst du als Schwuler lieber in
New York oder in Gaza leben“ gilt bereits als rhetorisches Genie.
Wer sich mit diesem Milieu
einlässt und artig auf seine Zurufe reagiert, hat es zu verantworten.
16.12.09
Karl Reitter
1 http://de.indymedia.org/2009/12/268684.shtml
„Alles Sektenscheiße“ Unterzeihnet mit „Im Auftrag der Spielgruppe: Georg, Cem und Rudi, 7. Dezember 2009“
2 http://www.sozialismus.net//content/view/1312/1/
„ÖH-Zeitung Unique hetzt gegen
Linke“
[1] http://de.indymedia.org/2009/12/268684.shtml „Alles Sektenscheiße“ Unterzeihnet mit „Im Auftrag der Spielgruppe: Georg, Cem und Rudi, 7. Dezember 2009“
[2] http://www.sozialismus.net//content/view/1312/1/ „ÖH-Zeitung Unique hetzt gegen Linke“