Post-Brexit Blues? Schwachsinn!

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Also ganz ehrlich, mir geht das ganze Gejeiere rund um den Brexit und was man jetzt tun könnte, um das Vereinigte Königreich für die EU zu retten, ziemlich auf den Geist. Die Berichte über Leute, die angeblich nicht wussten, was sie da ankreuzen. Und dass die Mehrheit der Briten eigentlich eh für die EU wäre, wenn sie sich rechtzeitig informiert hätten.

Oder Robert Misik, der überhaupt meint, die Labour Party sollte das jetzt ausnutzen, um mit dem Slogan, das Referendums-Ergebnis nicht zu befolgen, eine Wahl zu gewinnen.

Gehts noch?

Also.

Erstens: Es war ein Volksentscheid, und ein solcher ist in einer Demokratie nun mal einzuhalten und umzusetzen, auch wenn dabei etwas herausgekommen ist, das ich für einen Fehler halte. Eine Abstimmung so oft zu wiederholen, bis herauskommt, was eine bestimmte gesellschaftliche Schicht will, halte ich für gefährlich und undemokratisch. In einer Demokratie hat nun mal das Volk das Recht und die Macht, Dinge zu beschließen, die schlecht für das Land sind (übrigens auch inklusive der Auflassung der Demokratie). Im Nachhinein zu behaupten, die hätten sich nicht ausgekannt oder wären sogar zu blöd zum Wählen, zählt nicht, denn erstens ist das eine unzulässige Pauschaldiskreditierung, zweitens hatten sie Monate Zeit, um sich zu informieren (und ich nehme an, dass sie das in dem Ausmaß getan haben, das sie für nötig befunden haben), und drittens sind die Leute nur so blöd, wie es das Bildungssystem eines Landes zulässt.

Wenn jetzt manche Politiker dumm dreinschauen, weil sie mit der Entscheidung der Bürger, die sie sich mit jahrzehntelangen Einsparungen im Bildungs- und Sozialsektor herangezogen haben, nicht zufrieden sind, dann habe ich mit diesen Politikern wenig Mitleid. Schon gar nicht, wenn es sich dabei um Politiker handelt, die mit Lügengebäuden mit dem Schicksal von Millionen spielten, um ihre eigenen Eitelkeiten zu pflegen.

Ebensowenig Mitleid habe ich übrigens mit den Journalisten, die jetzt Entsetzen heucheln, nachdem sie ebendiese Leute ebenso jahrzehntelang gegen die EU, gegen die Zuwanderer und gegen die Politik insgesamt aufgehetzt haben. Darüber, dass die Gier nach hohen Verkaufszahlen nun mal gesellschaftspolitische Auswirkungen hat, hätten sie vielleicht nachdenken sollen, bevor sie ihre Blödmaschinen angeworfen haben.

Zweitens: Seit der Grexit-Drohung interessiert mich, was wirklich passiert, wenn ein Land die EU verlässt. Das war nämlich bisher immer graue Theorie, eingehüllt in den Nimbus des Grenzkatastrophalen. Zusammenbruch der Wirtschaft, Weltuntergang, irgend so etwas wurde da immer ausgemalt, ohne dass klar war, was nun wirklich passiert. Jetzt bietet sich die Chance, das herauszufinden.

Beim Grexit waren wir ja kurz davor, dass ein Land in diese Situation gezwungen wird. Nun hingegen hat sich die Mehrheit der Bevölkerung des Vereinigten Königreichs in einer Abstimmung freiwillig und mit zum Teil ziemlichem Enthusiasmus dafür entschieden, sich selbst gewissermaßen als Versuchskaninchen für dieses Langzeitexperiment mit unsicherem Ausgang zu Verfügung zu stellen. Das kann zwar schlecht ausgehen, sollte aber auch als Chance gesehen werden.

Denn: geht das Experiment schief, dann wird den diversen Exit-Strategien der europäischen Rechtspopulisten und -extremen der Wind aus den Segeln genommen. Für die Zukunft der EU kann, so hart das klingt, ein Scheitern Großbritanniens außerhalb der EU durchaus von Vorteil sein. Zugegeben, das kann (zumindest vorübergehend) für die Briten bitter werden, aber die rechtliche Möglichkeit eines Wiederbeitritts oder einer EWR-Mitgliedschaft ist ja gegeben.

Geht das Experiment nicht schief, dann hat Großbritannien ja auch keinen Nachteil. Blöd wäre das aber insofern, als dann nicht nur die ganzen rechten Parteien Europas auch diverse Austrittsreferenden abhalten und möglicherweise gewinnen würden, sondern auch, weil das ja auch hieße, dass die EU einen wesentlichen Teil ihrer Daseinsberechtigung ganz einfach nicht hat. Die Frage, wozu man eine EU in der derzeitigen Form braucht, wenn es anders auch problemlos geht, ist ja nicht unwesentlich.

In diesem Fall könnte der Brexit dazu dienen, einen Denkanstoß zu geben, um herauszufinden, wofür wir die EU brauchen. Das Vereinigte Königreich hat die EU immer nur als Freihandelszone verstanden. Wenn es ohne eine solche auch geht oder wenn der EWR alleine ausreichend ist, wie kann die EU dann zum Nutzen Europas beitragen? Vielleicht mit etwas weniger Bürokratie und Regelungswut? Etwas weniger Neoliberalismus? Dafür mehr gemeinsame Sozialpolitik, Bildungspolitik, Umweltpolitik und Friedensinitiativen?

Das ist eigentlich das, worin der eigentliche Mehrwert des Brexit besteht - dass wir eine Antwort auf die Frage bekommen, ob es die EU in der derzeitigen Form braucht, und wenn nein, dann wie wir sie umgestalten müssten, damit wir mehr Nutzen von ihr haben. Zugegeben, dass das au Kosten von 64 Millionen britischer Staatsbürger herausgefunden wird, ist mehr als nur hart, aber deren demokratische Mehrheit wollte eben genau das herausfinden, und die Antwort ist ganz wesentlich für den Fortbestand und die anzustrebende künftige Entwicklung der EU.

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