Was jetzt anders ist

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Weil ich immer wieder lese, wie Leute ihre Verwunderung darüber äußern, dass Österreich 1956 und 1992 hunderttausende Flüchtlinge anstandslos aufgenommen hat und das kann doch nicht sein, dass das heute nicht mehr gehen soll, möchte ich dieser Argumentation kontern. Doch, das kann so sein. Die Situation ist eine komplett andere. Und zwar aus einer ganzen Reihe von Gründen, von denen ich mal exemplarisch sieben aufzählen will.

Damit kein Missverständnis entsteht: weder identifiziere ich mich mit diesen Begründungen, noch will ich damit irgendwessen Verhalten entschuldigen. Ich will nur aufzeigen, was seit 1992 geschehen ist, das dazu geführt hat, dass die Stimmung gegenüber Flüchtlingen in Teilen der Bevölkerung gekippt ist. Keiner braucht sich darüber zu wundern, denn die Stimmung sitzt nicht nur in wirren Köpfen, sondern sie ist Ergebnis und Ausdruck einer Ideologie, die unser Leben prägt.

1. Die Flüchtlinge 1956 und 1992 waren Nachbarn

Zu Beginn der banalste und sicher nicht ausschlaggebendste Grund: Die Herkunftsländer der Flüchtlinge 1956 und 1992 waren mehr oder weniger direkt angrenzende Länder und bis 1918 sogar Teil der österreichisch-ungarischen Monarchie. Man fühlte sich quasi dem selben Kulturkreis zugehörig, ein bisschen Monarchie-Nostalgie mag wohl auch mitgeschwungen sein. Die Flüchtlinge heute kommen aus anderen Ländern, die um einiges weiter weg sind, die man nicht kennt, weil man sie nicht einmal jemals im Urlaub besucht hat. Simpel gesagt: Damals gehörten die irgendwie zu uns und hatten einen Vertrauensvorschuss. Den gibt es heute nicht.

2. Wir leben im Schatten von 9/11 und IS

Naomi Klein hat in ihrem Buch Die Schock-Strategie sehr eindrucksvoll beschrieben, dass sich die Politik sehr gerne den Machterhalt sichert, indem sie feindliche Bedrohung von außen als Faktor benützt, um Konsens im Inneren zu erwirken. Spätestens seit 9/11 erzählen uns Politiker und Medien von der angeblichen stetigen Unterwanderung der westlichen Gesellschaft durch islamische Terroristen und rechtfertigen damit die Beschneidung von Bürgerrechten und die umfassende Überwachung der Bürger.

Bei der Massivität dieses Angst-Diskurses ist es nicht unverständlich, wenn angesichts der Tatsache, dass nun tausende Moslems aus den Kernländern der IS zu uns kommen, Menschen Angst- und Abwehrreaktionen zeigen, und zwar unabhängig davon, dass diese Menschen gerade vor den Terroristen flüchten. Die betroffenen Länder wurden jahrelang fast ausschließlich als Heimat von Terroristen dargestellt, sodass es vielen schon schwer fällt zu glauben, dass die Terroristen dort in der Minderheit sind.

3. Wir leben in keiner egalitären Gesellschaft mehr

1956 und 1992 war die Schere zwischen Arm und Reich in Österreich um einiges geringer als heute. 1956 war eine Mittelschicht gerade im Entstehen, 1992 war sie noch einigermaßen stabil. Momentan ist die Mittelschicht am Erodieren, und die Gesellschaft ist dabei, sich in einen Geldadel (der für seinen Reichtum nicht arbeiten muss, sondern sein Geld arbeiten lässt) und ein Prekariat (das trotz Arbeit an der Armutsgrenze kratzt) aufzuspalten. Es herrscht die Angst vor dem sozialen Abstieg.

In solchen Situationen, das zeigt die Geschichte, suchen sich Gesellschaften gerne Sündenbocke, die in der Hierarchie noch eine Stufe tiefer stehen. In den 1930er Jahren haben die Nationalsozialisten unter der verarmten, arbeitslosen Masse die Klasse der "Untermenschen"(Juden, "Asoziale", Roma, Slawen) eingeführt. Den Begriff würde man heute natürlich nicht verwenden, aber der Grundgedanke ist schon da, und die Ursache ist die selbe: wenn einer Gesellschaft das Gefühl verloren geht, dass alle Mitglieder dieser Gesellschaft gleich sind und gleich behandelt werden, dann geht mit der Zeit auch der Konsens verloren, dass alle Menschen grundsätzlich die gleichen Rechte haben sollen.

4. Wir haben das Prinzip der Kooperation gegen jenes der Konkurrenz getauscht

In der wirtschaftlich einigermaßen abgesicherten Welt des Österreich der Jahre 1956-1992 war Konkurrenz lange Zeit ein eher theoretischer Begriff. Regionale Firmen konnten einen regionalen Markt bedienen, die Transportkosten waren noch nicht lächerlich billig und die Globalisierung selbst 1992 erst am Beginnen. Das angloamerikanische Konkurrenzdenken war bei uns noch nicht wirklich verbreitet, es wollte nicht jeder besser sein als der andere, weil es auch nicht wirklich notwendig war. Das hat zwar die Wirtschaft nicht zu Höchstleistungen getrieben, aber in so einer Atmosphäre konnte man leicht kooperativ sein.

Diese gemächliche Schutzzone gibt es nicht mehr. Heimische Firmen kämpfen gegen Billigimporte, Arbeitssuchende gegen solche, die die selbe Arbeit für weniger Geld machen, Praktikumsplätze werden nicht nur an den Bestqualifizierten und Anspuchslosesten vergeben, sondern müssen zum Teil sogar bezahlt werden. Überall herrscht Konkurrenz und Konkurrenzdenken. In so einer Atmosphäre ist es wenig verwunderlich, wenn die Leute, die darunter am meisten leiden, keine zusätzliche Konkurrenz wollen.

5. Wir sind gefangen zwischen sinkenden Einkommen und steigenden Konsumansprüchen

1956-1992 stiegen die Löhne kontinuierlich an; in den letzten 15 Jahren sind die Reallöhne allerdings gesunken. Das wäre an sich noch nicht so problematisch, denn das Lohnniveau in Österreich ist international gesehen ganz gut. Das Problem ist, dass es die Wirtschaft in einigen Jahrzehnten geschafft hat, Identitätsfindung durch Konsumverhalten zu definieren: wer nicht weiß, wer er ist, schafft sich seine Identität dadurch, dass er bestimmte Produkte kauft. Damit schafft es die Wirtschaft, weiterhin Begehrlichkeiten und Ansprüche zu wecken, auch wenn diese mit den sinkenden Einkommen nicht mehr problemlos zu befriedigen sind.

Das erklärt wohl auch, warum trotz sinkender Einkommen in Österreich die Umsätze im Einzelhandel weiterhin steigen. Gerade die Menschen aus den finanziell prekärsten Schichten sind davon am meisten betroffen, sie haben aber nicht nur das Gefühl, vom erarbeiteten Geld immer weniger zu haben, es schwebt dabei auch die unbewusste Angst vor dem drohenden Identitätsverlust mit.

Natürlich steigt dann der Neid und der Hass auf die, die Geld bekommen sollen, ohne dafür zu arbeiten, egal wie niedrig die Beträge im Vergleich sind. Darum auch das Flüchtlings-Handy als Hassobjekt, denn es gibt dem Flüchtling ein Prestige und eine Identität, die jemand, der sich seine eigene Handy-Rechnung kaum leisten kann, ihm nicht zugestehen will.

6. Wir leben die Austeritäts-Politik

Bis 1983 war der österreichische Wohlfahrtsstaat die viel zitierte "Insel der Seligen". 1983 kam das erste große Sparpaket, es folgten weitere, massiv ab 1995 zur Erfüllung der Maastricht-Kriterien. Spätestens seit 2005 wird uns von der Politik ununterbrochen vorgebetet, wie wichtig es ist, zu sparen. Wohl gemerkt, nicht wir sollen sparen (das würde ja die Wirtschaft bremsen, und deshalb wurden auch die Sparzinsen de facto abgeschafft), nein, der Staat muss sparen, und zwar vor allem bei Bildungs- und Sozialausgaben.

Diverse Länder wurden harten Spardiktaten unterworfen, in Österreich hat man es eher mit der Salamitaktik (in kleinen Scheiben) gelöst, aber es hat keinen Schäuble gebraucht, um uns jahrelang einzutrichtern, dass Sozialausgaben vor allem arbeitsunwilligen "Sozialschmarotzern" nutzen und daher weiter gesenkt werden müssen. Es ist vermessen zu glauben, dass diese jahrelange Indoktrination nicht wirkt, dass die Zahl der Leute, die nicht bereit ist, zuzusehen, wie Fremde Geld aus eben jenen Sozialtöpfen bekommen sollen, rapide steigt. Oder ganz knapp zusammengefasst: Wir haben nichts zu verschenken, und überhaupt, Geiz ist geil.

7. Wir haben bald 30 Jahre Anti-Ausländerparolen der FPÖ

Die FPÖ hatte ihren Durchbruch mit der Machtübernahme von Jörg Haider im Jahr 1986. 1992 haben Haiders Äußerungen noch Aufsehen erregt. Noch 1991 musste er wegen seiner Äußerung über die "ordentliche Beschäftigungspolitik" im Dritten Reich zurücktreten. Heute, 24 Jahre später, ist die politische Sprache der FPÖ längst kein Aufreger mehr, es dürfen Sachen gesagt werden, die damals undenkbar gewesen wären, und natürlich haben sich diese Denkweisen in der Bevölkerung als völlig normal festgesetzt: "Daham statt Islam" ist kein Aufreger. Die FPÖ nimmt sogar direkt darauf Bezug und sagt, sie spreche "unsere Sprache". Damit legitimiert sie ihre politische Diktion sogar als die der (vermeintlichen) Mehrheit.

Waren früher manche politische Äußerungen von FPÖ-Politikern ein Rücktrittsgrund, sind sie also heute "unsere Sprache". Vermutlich gilt das dann eben auch für die Benutzerkommentare auf FPÖ-nahen Facebook-Seiten.

Fazit

Somit: Nein, unsere Situation ist nicht vergleichbar mit 1956 oder 1992. Wir leben heute in einer Gesellschaft, deren Grundideologie in Bezug auf Konsum, Konkurrenz und Gleichheit in den letzten 20 Jahren einem grundlegenden Wandel unterworfen war. Einige haben ihre Einstellung aus dieser Zeit in die Gegenwart herübergerettet, aber viele sind in der neuen Ideologie aufgewachsen oder haben sie aus anderen Gründen übernommen.

Man hat uns in dieser Zeit Angst vor den Moslems gemacht, wir fühlen uns sozial ungleich behandelt und wissen nicht, wie wir mit weniger Geld unsere ständig steigenden Bedürfnisse befriedigen sollen. Man hat uns 20 Jahre lang eingetrichtert, dass Konkurrenz toll und Geiz geil ist, und wir wurden 30 Jahre lang mit Anti-Ausländerparolen abgestumpft.

Politik und Wirtschaft haben uns zwar dazu gebracht, mit weniger Geld weiter einzukaufen und es zu akzeptieren, dass man uns Bürgerrechte und Sozialleistungen wegnimmt, die Menschlichkeit ist dabei aber irgendwo verloren gegangen. Die Mechanismen beschreiben Georg Seeßlen und Markus Metz sehr eindrücklich in den beiden Schlusskapiteln ihres Buches Blödmaschinen. Die zwei Möglichkeiten, die sie als Konsequenz dieser Entwicklung aufzeigen, sind beide nicht schön.

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